Aktuelles aus Brande-Hörnerkirchen

Am 30.11. haben wir wieder mit vielen Helfern unseren Tannenbaum zum Erleuchten gebracht und hatten eine schöne Zeit auf dem Marktplatz. 

Wir wünschen Euch eine schöne Adventszeit und einen gesunden Start in neue Jahr.

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30.11.2024 ab 17:00 Uhr

Auf dem Marktplatz gemeinsam den Tannenbaum zum Leuchten bringen

PS: Der Weihnachtsmann kommt auch

Erhöhung der Grundsteuer und der Abwassergebühren in Brande-Hörnerkirchen

Stellungnahme der WBH, Wählergemeinschaft Brande-Hörnerkirchen

Die vergangenen Wochen und Monate waren für die Mitglieder der Gemeindevertretung und des Finanzausschusses geprägt von den Beratungen über den Haushalt für 2024. Eine der naturgemäß sensibelsten Punkte war die Frage, wie sich die Gemeinde bei der Grundsteuer verhält. Der Ist-Zustand war, dass sowohl die Grundsteuer A (agrarisch genutzter Boden) als auch die Grundsteuer B (baulich genutzter Boden) mit einem Hebesatz von 360% veranschlagt waren. Das Land Schleswig-Holstein empfiehlt aktuell Hebesätze von 380% für die Grundsteuer A und 425% für die Grundsteuer B.

Im Rahmen der Sitzung des Finanzausschusses am 23.11.23 äußerte die WBH Bedenken in Bezug auf eine mögliche Anhebung der Grundsteuer, da durch die überall deutlich steigenden Kosten für die Privathaushalte immer weniger finanzieller Spielraum bleibt. Die Beratungen mit der Verwaltung des Amtes Hörnerkirchen zeigte jedoch, dass über eine Anhebung nachgedacht werden musste.

Die momentane Finanzlage der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen wurde von der Verwaltung als „besser als bei vielen vergleichbaren Gemeinden“ beschrieben, jedoch mit einem sehr großen Fragezeichen was die Entwicklung für die kommenden Jahre betrifft. Bereits der Haushalt für 2024 konnte nur mit Hilfe der Nutzung von Rücklagen ausgeglichen werden, hier galt es, eine Lücke von über 70.000 Euro zu schließen. Sieht man sich im Detail an, welche Mehrausgaben in 2024 und in den Folgejahren auf die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zukommen wird schnell klar, um welche Dimensionen es sich hier handelt und dass die Rücklagen der Gemeinde diese Mehrkosten nicht dauerhaft werden ausgleichen können. Sollte der Haushalt der Gemeinde dauerhaft nicht ausgeglichen gestaltet werden können, unterstützt das Land Schleswig-Holstein mit Ausgleichszahlungen, die jedoch an Bedingungen geknüpft sind. Eine wesentliche Bedingung ist, dass die Gemeinde sich bei den Hebesätzen für Grund- und Gewerbesteuer an die Empfehlungen des Landes hält und diese nicht unterschreitet.

Beispiele für Mehrkosten im Haushaltsjahr 2024 :

Betriebskosten der Kindergärten             + 140.000 Euro

Neues Fahrzeug für die Feuerwehr         + 110.000 Euro

Erhöhung der Amtsumlage                        +   90.000 Euro

Erhöhung der Schulkosten                         +   50.000 Euro

Kommunale Wärmeplanung                      +  40.000 Euro

Die Kosten für den geplanten Bau des neuen Kindergartens müssen natürlich auch berücksichtigt werden. Da hier jedoch zurzeit Gespräche über eine Reduzierung der Baukosten laufen und der weitere Zeitplan noch nicht feststeht lassen wir den Neubau hier außer Acht, es wird aber sicher für das Amt Hörnerkirchen mit Kosten von mindestens 6 Mio. Euro zu rechnen sein, von denen die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen ungefähr 40% trägt.

Des Weiteren laufen erste Gespräche für die Planung eines neuen Feuerwehrgerätehauses für die Gemeinden Brande-Hörnerkirchen und Osterhorn, auch hier werden Kosten in Höhe von mehreren Mio. Euro entstehen.

Einzelne Gemeindestraßen wie beispielsweise der Drosselkamp sowie Teile der Infrastruktur sind stark sanierungsbedürftig, auch hier werden in den kommenden Jahren hohe Kosten auf die Gemeinde zukommen. Im Bau- und Wegeausschuss wird von einem „langen Sanierungsstau aus den Vorjahren “ gesprochen.

Im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung von Brande-Hörnerkirchen am 13.12.2023 musste abschließend über die Haushaltssatzung beraten und ein Beschluss gefasst werden. Es lag ein Antrag der SPD Fraktion vor, die Hebesätze der Grundsteuern A und B auf das vom Land empfohlene Niveau anzuheben. Es folgte eine sehr leidenschaftliche aber stets faire Debatte der drei Fraktionen und der Verwaltung, an deren Ende die beantragte Anhebung der Hebesätze beschlossen wurde.

Mit dieser Anhebung werden Mehreinnahmen in Höhe von ca. 45.000 Euro generiert. Diese Mehreinnahmen sind in Relation zu den beschriebenen Mehrausgaben eher gering. Mit der Angleichung der Hebesätze an die Empfehlung des Landes Schleswig-Holstein behält unsere Gemeinde jedoch die Option auf Ausgleichszahlung des Landes Schleswig-Holstein, sollten diese notwendig werden.

Ein weiterer Aspekt zur Grundsteuer ist, dass im Jahr 2025 die neue Berechnungsgrundlage gilt. Niemand weiß, wie sich die Einnahmen der Grundsteuer dann für unsere Gemeinde darstellen. Es hätte theoretisch die Möglichkeit gegeben, erst im Jahr 2025 die Hebesätze für die Grundsteuer zu erhöhen. Damit würde jedoch die Vergleichbarkeit der Berechnungsgrundlagen verloren gehen und niemand könnte nachvollziehen, welche Veränderung sich in welcher Form bemerkbar macht. Eine weitere Verschiebung auf das Jahr 2026 würde wahrscheinlich eine so starke Anhebung bedeuten, dass dies dem Steuerzahler noch viel schwieriger zu vermitteln gewesen wäre.

Die WBH hat zusammen mit der SPD für die Anhebung der Hebesätze gestimmt, das war und ist für uns die einzige Möglichkeit, die Handlungsfähigkeit der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen sicherzustellen und nachhaltig und verantwortungsvoll mit den Finanzen der Gemeinde umzugehen.

Auch die Abhebung der Abwassergebühren wurde beschlossen, diesmal einstimmig. Hier geht es jedoch nicht um Fragen der Haushaltspolitik, sondern um die Einhaltung einer Satzung, die die Finanzierung der Abwasserbeseitigung und -aufbereitung regelt. Im Vorjahr wurden die Klärbecken entschlammt, die Kosten hierfür lagen aufgrund veränderter Vorschriften bei über 200.000 Euro. Diese Kosten müssen satzungsgemäß über die Gebühren und über einen festgelegten Zeitraum refinanziert werden.

Keine dieser Entscheidungen hat sich die WBH leicht gemacht. Wir wissen, dass man mit solchen Entscheidungen keinen „Beliebtheitspreis“ gewinnt, aber leider gehören auch unpopuläre Entscheidungen zur Gemeindepolitik dazu. Wir stehen jederzeit für Fragen, sachliche Kritik und Verbesserungsvorschläge zur Verfügung und sind über unsere Webseite, über Facebook und persönlich erreichbar.

Wir wünschen Euch einen guten Start ins neue Jahr !

Eure WBH

Am 02.12. haben wir mit vielen Helfern und über 200 Besuchern unseren Tannenbaum zum Erleuchten gebracht und hatten eine schöne Zeit auf dem Marktplatz bei echtem Winterfeeling und allem was dazugehört. 

Wir wünschen Euch eine schöne Adventszeit

Moin.

Unser letzter Beitrag ist schon etwas länger her. Das lag nicht daran, dass es nichts zu berichten gab, ganz im Gegenteil.

Wie der Tagespresse zu entnehmen war ist die WBH mit ihrem Bürgermeister Thomas Riepen mit viel „frischem Wind“ an die Arbeit gegangen um gemeinsam mit den Fraktionen der CDU und der SPD die laufenden Großprojekte „KiTa“ und „Bahnhofstraße“ weiter voranzubringen. Zeitgleich hat die WBH eigene Themen sowie gemeinsame Themen mit der SPD angeschoben. Auch hierüber wurde bereits in der Presse berichtet. Da wären beispielsweise die Themen „Bürgerbus“, „Weihnachtsbaum“, „Gewerbeverein auf Amtsebene“, „Neugestaltung des Marktplatzes“ und einiges mehr.

In jedem einzelnen Themenbereich stecken viel Arbeit, lange Sitzungen, intensive Gespräche mit Verwaltungen und natürlich den Einwohnern unserer Gemeinde.

Wir nehmen diese Aufgaben sehr ernst und werden weiter „frischen Wind“ nach Höki bringen. Dafür wurden wir gewählt.

Für Fragen zu aktuellen Themen stehen wir gern zur Verfügung.

Wir haben für Euch noch rechtzeitig vor der Sommerpause unter "Wir stellen uns vor" bei den jeweiligen Mitgliedern die Ausschüsse notiert, in denen wir für Euch vertreten sind.

Wir freuen uns auf eure Anregungen gerne per Mail unter : info@whöki.de

Hier einige Impressionen von unserem Flohmarkt vom 11.06.2023 auf dem Edeka Parkplatz. Wir haben uns riesig über den großen Zuspruch und die zahlreichen Stände gefreut.

Das Wetter hat auch mitgespielt und wir hoffen, dass alle somit einen rundum schönen Sonntag hatten.

Wir  bedanken uns ganz herzlich bei allen Beteiligten für die Unterstützung.